Peinlicher Versprecher von Kanzlerin Merkel

In der heutigen Regierungserklärung sagte Bundeskanzlerin Merkel wörtlich: „Antisemitismus ist unsere staatliche und bürgerliche Pflicht.“ Ich habe es live erlebt und dachte zuerst, ich hätte mich verhört. Besonders, weil aus dem versammelten Plenum aber auch nicht die Spur einer Reaktion kam. Man kann sich die Passage auf der Seite des Bundestages anschauen und wird erleben, dass sie es tatsächlich so gesagt hat (etwa ab 10:30).

Man stelle sich das einmal vor, die Bundeskanzlerin sagt vor dem versammelten Bundestag, Antisemitismus sei eine staatliche und bürgerliche Pflicht und kein Mensch reagiert darauf. Haben denn alle ihr Gehirn an der Tür des Plenarsaales abgegeben? Hört der Frau keiner mehr zu?

Immerhin haben die Medien den Versprecher so langsam, nach und nach, aufgegriffen. Den Bock hat aber ZEIT-Online abgeschossen, die behaupten nämlich immer noch, Merkel hätte gesagt, der Kampf gegen Antisemitismus sei staatliche und bürgerliche Pflicht.

Screenshot aus Zeit-online vom 2015-01-15 19:12:37 Hervorhebung von mir

Das mag vielleicht so im Manuskript gestanden haben, aber gesagt hat sie es so nicht. Und dann versteigt sich die Redaktion der Zeit sogar noch, einen Kommentator, der auf den Fehler hinweist, zu fragen, wo denn eine verlässliche Quelle zu finden sei.

Screenshot Zeit.online vom 2015-01-15 19:10:01

Es ist unfassbar.

Autobahnen für die Rente

Der Staat steht in der Rentenpolitik mit dem Rücken zur Wand. Mit der Zerstörung des umlagefinanzierten Rentensystems zugunsten eines kapitalgedeckten Systems hat man sich darauf verlassen, dass die Renditen der Versicherer ewig stabil und ausreichend bleiben, um die blumigen Rentenversprechen auch bezahlen zu können. Gleichzeitig hat man die Bürger dazu verdonnert auch tatsächlich die private Rentenversicherung anzunehmen. Wer nicht privat vorsorgt, wird beim Bezug der staatlichen Rente später zusätzlich benachteiligt. Das ist in vielen Gesetzen so verankert. Nun hat die Krise die Versicherer und die Politik viel früher ereilt, als gefürchtet und mit dem Niedrigstzinssatz von mehr oder weniger 0% kann man auch als Versicherer keine üppigen Renditen erwirtschaften.

Der Staat steht mit seiner Infrastruktur- und Verkehrspolitik mit dem Rücken zur Wand. Wenn man im Rahmen eines allgemeinen – gerade im Bereich Infrastruktur zweifelhaften – Sparkurses Straßen und Brücken nicht ordentlich wartet und damit verkommen lässt, dann fällt einem das irgendwann mal ganz heftig auf die Füße. Dann sind irgendwann eben hunderte von Brücken marode und die Straßen sind nur noch Flickenteppiche. Aus den Budgets der Verkehrsminister lassen sich die notwendigen Neubauten und die Reparaturmaßnahmen nicht mehr finanzieren.

Nun hat Verkehrsminister Dobrindt eine vermeintlich geniale Idee. Man kann Autobahnneubauten doch von privater Hand finanzieren lassen und belastet damit dann den Etat nicht. Dass vor allem Versicherer auf vielen Milliarden Euro sitzen, die sie gewinnbringend anlegen müssen, ist doch nur ein glücklicher Zufall. Und wenn auf der einen Seite Geld liegt, das Rendite sucht und auf der anderen Seite ein klammer Haushalt steht, dann wird man auch Wege finden, das Geld für Haushaltsaufgaben einzusetzen. Da stört es dann auch nicht, dass sogenannte Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) die öffentliche Hand so gut wie immer teuer zu stehen kommen. Die Rendite, die die privaten Investoren einfordern, zahlt immer der Steuerzahler. Niemand käme auf die Idee, bei solchen Vorschlägen an ein Geschenk an die Versicherungskonzerne zu denken.

Wer Hass sät, wird PEGIDA ernten

Tausende Menschen gehen jetzt seit Wochen immer Montags auf die Straßen zu stetig wachsenden Demonstrationen. Sie protestieren gegen … naja, das weiß man nicht so genau. Gegen Islamisierung steht auf ihren Plakaten und im Namen, unter dem sie sich zusammenfinden. Da sie nicht wirklich mit der Presse reden, kann man als Außenstehender auch nur raten, wofür oder wogegen Pegida steht. Aber eine kurze Suche im Internet kann da schon weiter helfen. Das Positionspapier von Pegida ist sehr leicht zu finden. Es wäre selbst für Journalisten nicht zu schwer das im Netz ausfindig zu machen und die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Der Presse scheint es aber lieber zu sein, nichts weiter zu tun, als Leute am Rande der Demos zu befragen und dann die beklopptesten Aussagen herauszufiltern und diese in die Öffentlichkeit zu tragen. So kann man ohne großen Aufwand die Demonstranten als Dumpfbacken darstellen.

Problematisch ist natürlich auch, dass diese Demonstrationen oftmals von Neonazis organisiert und angeführt werden. Da kann man die Demos doch gleich in eine Schublade stecken, diese mit der Aufschrift „Neonazi-Dumpfbacken“ versehen und schon ist das Problem für alle eingeordnet. Bei so einem Etikett muss man sich auch nicht mehr damit befassen, was die Leute auf den Demos eigentlich wirklich wollen.

Die Demonstrationen zeigen aber insofern Wirkung als dass sich die Kanzlerin persönlich zu dem Thema äußern muss. Merkel sagt in ihrer Neujahrsansprache „allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!“

Mit Vorurteilen und Kälte, vielleicht auch mit Hass im Herzen, kennen sich die C-Parteien aber auch sehr gut aus, denn gerade sie haben doch immer, wenn sie glaubten noch eine Wählerstimme erhaschen zu können, ihre Angel ganz weit ins rechte Lager ausgeworfen. Mit Slogans wie „Wer betrügt, der fliegt“, mit Unterschriftenaktionen gegen doppelte Staatsbürgerschaft und den EU-Beitritt der Türkei schüren CDU und CSU gerne einmal rechte Ressentiments in der Bevölkerung. Mir fällt dabei auch sofort die unsägliche Debatte über eine deutsche Leitkultur wieder ein. Aber nicht nur CDU und CSU, alle Parteien, die sich zur Mitte zählen, schüren, wenn es ihnen nützlich erscheint, die Fremdenfeindlichkeit im Lande. Mit solchen Mitteln fördern sie genau das, was sie den Pegida-Demonstranten vorwerfen.

Geschwätz von Gestern

EU-Beschlüsse brauchen ja oft lange, bis sich alle 27 Mitgliedsstaaten auf eine gemeinsame Linie geeinigt haben. So auch bei den Abgasnormen für PKW. Wie immer wurde nicht die beste Lösung sondern der kleinste gemeinsame Nenner in das Regelwerk aufgenommen. Trotzdem ist ein ehrgeiziges Ziel bei den Verhandlungen vereinbart worden. 95 Gramm Kohlendioxyd sollten die Fahrzeugflotten der Autohersteller durchschnittlich nur noch pro gefahrenem Kilometer ausstoßen dürfen. Eigentlich sollte das, was schon seit 2008 als festes Ziel anvisiert war, in dieser Woche endgültig festgelegt werden.

Eigentlich …. wenn da nicht unsere Kanzlerin zum Telefon gegriffen hätte und interveniert hätte. Sie hat es geschafft, die Entscheidung über die 95-Gramm-Regel auf EU-Ebene vorerst abzuwenden. Bis nach den Europawahlen 2014 wird über dieses Thema nicht abgestimmt. Die deutsche Automobilwirtschaft bedankt sich artig, kann sie doch nun bis auf Weiteres ihre Dreckschleudern weiter bauen.

Die Kanzlerin ist aber sicher nicht aus einer Laune heraus für die deutsche Automobilwirtschaft in die Bresche gesprungen. Sie wurde vom Chef des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann dazu aufgefordert.

Mit Matthias Wissmann hat sich die Automobilindustrie einen ehemaligen Bundesverkehrsminister an die Spitze ihres Verbandes geholt, der nun seine Verbindungen im Dienste der deutschen Autobauer spielen lässt. Wenn dann aus Europa Unbill droht, schreibt er seiner ehemaligen Kabinettskollegin Angela kurzerhand einen freundlichen Brief und dann wird sie das schon richten.

Da tingelt Mutti über die verschiedenen Klimagipfel, lässt sich werbewirksam auf Grönland die Klimaerwärmung zeigen und rühmt allerorten ihre ehrgeizigen Klimaziele. Das ist alles nur Geschwätz von Gestern, wenn die deutsche Automobilindustrie etwas anderes will. Dann tanzt Angela sehr bereitwillig nach deren Pfeife. Anders als bei der Grönland-Aktion macht man aus der Intervention gegen die EU-Klimaziele kein großes Aufsehen. Und wenn es dann nur bei einer kurzen Randnotitz in den Zeitungen bleibt, dann kann sie sich auch weiterhin als die Umweltkanzlerin aufspielen.

#aufschrei gewinnt Grimme-Online-Award

Es war einmal ein renommierter Medienpreis ….

Im vergangenen Jahr hatten sie da ja schon einen Tiefpunkt erreicht, als das Dschungelcamp nominiert wurde. Um es mit Rudi Völler zu sagen, jetzt ist noch ein tieferer Tiefpunkt erreicht. Eine Twitter-Campagne, die nicht viel mehr als ein Shitstorm war, nicht nur zu nominieren sondern gar auch auszuzeichnen zeugt nicht gerade von der Medienkompetenz der Jury.

In der Begründung der Jury hieß es, erst durch Twitter habe die gesellschaftliche Diskussion über Sexismus an Dynamik gewonnen und sei dann in aller Breite auch in anderen Medien geführt worden.

Dabei wurde bei #aufschrei das ganze männliche Geschlecht pauschal als übergriffig diffamiert und der Vergewaltigung bezichtigt, Tage lang jagte ein sexistischer Presseartikel nächsten, die Prüderie feierte fröhliche Urständ und die Opfer echter Gewalt wurden durch die allgemeine Bagatell-Hysterie regelrecht verhöhnt.

So wird das Problem von Vergewaltigung instrumentalisiert, in einem großen Topf verrührt mit „der hat mich lüstern angeguckt“ und blöden Sprüchen. Das Verbrechen der Vergewaltigung wird damit als Zunder missbraucht, damit Prinzessinnen ihre Karriere pushen können, das ist in etwa vergleichbar mit dem Missbrauch von Kindesmisshandlung zur Durchsetzung von Überwachung und Zensur.

Der unfreiwillige Erfolg war, dass der Medienfeminismus bei diesem Sturm im Wasserglas dermaßen die Realität aus den Augen verloren hat, dass er nunmehr völlig zu recht von deutlich mehr Menschen als unseriös, anti-egalitär, anti-emanzipatorisch, männerfeindlich und verklemmt wahrgenommen wird. Bemerkenswert ist, dass die #Aufschrei-Kampagne trotz massivster Unterstützung durch die Massenmedien eher gefloppt ist, was aber von denselben Medien komplett ignoriert und zum feministischen Revival umphantasiert wird. „Für ganz viele Frauen ist es extrem schlimm, einfach schon auf die Straße zu gehen“, behauptete beispielsweise Anne Wizorek, Initiatorin der #Aufschrei-Kampagne, in der Sendung „login“ auf ZDFinfo am 28.1.2013. Für solchen Irrsinn bekommt man im Jahr 2013 tatsächlich den Grimme-Preis.

Und sie schlagen doch!

Nichts ist in unseren Köpfen im Bezug auf Gewalttaten so fest verankert, wie der Blick auf den Mann als alleinigem Täter und der Frau als exklusivem Opfer. Diese Sichtweise wird gerade auch von Feministinnen und sogenannten Genderforscherinnen stets bemüht und in das kollektive Gedächtnis eingehämmert. Auf dass nur ja niemand auf die Idee kommt, diese „Wahrheit“ zu hinterfragen.

Eine der aktuell am häufigsten zitierten Studien zu diesem Thema ist eine repräsentative Untersuchung zu Gewalt gegen Frauen in Deutschland im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: „Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland“ [1]. Die repräsentative Hauptuntersuchung basiert auf mehr als 10.000 Interviews mit in Deutschland lebenden Frauen im Alter von 16 bis 85 Jahren. Eine Befragte galt als von Gewalt betroffen, wenn sie angab, eine Gewalthandlung mindestens einmal in ihrem Erwachsenenleben erlebt zu haben. Das bedeutet, dass hier der Zeitraum von 1934 bis 2003 untersucht wurde, und wenn in diesem Zeitraum eine Frau mindestens eine Gewalthandlung erlebt hat, dann gilt sie in dieser Studie als Betroffene. Das liest sich dann in Veröffentlichungen gerne so: „Rund 25 Prozent der Frauen im Alter von 16 bis 85 Jahren haben körperliche oder sexuelle Gewalt – oder auch beides – durch Beziehungspartnerinnen und Beziehungspartner mindestens ein- oder auch mehrmals in ihrem Leben erlebt..“

Eine Studie des Robert-Koch-Instituts (Körperliche und psychische Gewalterfahrungen in der deutschen Erwachsenenbevölkerung [2]) kommt nun zu einer etwas anderen Einschätzung der Situation. Laut dieser Studie sind Frauen seltener Gewaltopfer als Männer und fast genauso oft Ausübende von Gewalt. Dabei bezieht sich die Studie in ihrer Fragestellung nur auf die vergangenen 12 Monate

Frauen gaben mit 3,3% signifikant seltener an, in den letzten 12 Monaten Opfer von körperlicher Gewalt gewesen zu sein als Männer (6,2%). Selbst körperliche Gewalt ausgeübt zu haben, gaben insgesamt 3,4% der Frauen und 3,9% der Männer an. In den letzten 12 Monaten Ausübende psychischer Gewalt gewesen zu sein, gaben Männer und Frauen etwa gleich häufig mit ca. 9% an.

Ich schließe mich dem Fazit des RKI, das ich hier auszugsweise zitiere, gerne an.

„Gewalterfahrungen sind ein oft einschneidendes, mitunter schicksalbestimmendes Gesundheits- und Lebensrisiko für Männer und Frauen. Während es, nicht zuletzt angestoßen durch die Ergebnisse der feministischen Gewaltforschung, bereits eine hohe Aufmerksamkeit und vergleichsweise gut entwickelte Hilfestrukturen für gewaltbetroffene Frauen gibt, sind, trotz der Tatsache, dass Männer insgesamt häufiger Opfer von körperlicher Gewalt werden als Frauen, Gewaltopfererfahrungen von Männern im gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Diskurs wenig repräsentiert.

Es wäre daher wünschenswert, wenn sich im Öffentlichen Bewusstsein eine höhere Sensibilität und Empathie für Männer, die Opfer von Gewalthandlungen wurden, entwickelte und Opfererfahrung von Männern nicht länger als „unmännlich“ stigmatisiert würden. Die soziale Akzeptanz einer männlichen Opferrolle eröffnete die Möglichkeit einer stärkeren Verankerung von Opfererfahrungen in der männlichen Selbstwahrnehmung sowie in männlichen Selbstkonzepten. Die Themen „Frauen als Gewalttäterinnen“ und „Männer als Gewaltopfer“ sind gesellschaftlich noch weitgehend tabuisiert und werden erst allmählich von der Gewalt- und Genderforschung aufgegriffen.

In der Vergangenheit wurde eine intensive Kontroverse um die Frage geführt, ob beide Geschlechter gleich häufig oder ob Frauen häufiger und schwerer als Opfer von Gewalthandlungen betroffen sind und ob Frauen auch oder sogar annähernd gleich häufig aggressiv und gewalttätig sein können wie Männer. (…) Tatsächlich sollte jegliche Form von Gewaltausübung sozial klar zurückgewiesen und den Gewaltopfern – weiblichen und männlichen – effektive Unterstützung zuteil werden. Dabei sollte jedoch nicht übersehen werden, dass auch Täterinnen und Täter angemessener psychosozialer Hilfe bedürfen.“

[1] Studie: Lebenssituation, Sicherheit und Gesundheit von Frauen in Deutschland

[2] Körperliche und psychische Gewalterfahrungen in der deutschen Erwachsenenbevölkerung – Ergebnisse der Studie zur Gesundheit Erwachsener in Deutschland (DEGS1)

Feminizid in Deutschland?

Massenhafte und gezielte Tötung von Frauen aufgrund des Geschlechts, die häufig mit staatlicher Duldung oder gar Förderung verbunden ist. So definiert zumindest die Wikipedia den Begriff Femi(ni)zid.

So etwas soll es in Deutschland geben? Vielleicht habe ich die letzten Jahrzehnte verschlafen und im Geschichtsunterricht die letzten Jahrhunderte nicht mitbekommen. Mein Wissensstand ist der, dass seit den Hexenverbrennungen Frauen nicht mehr wegen ihres Geschlechts umgebracht werden – also hierzulande.

UltraFeministinnen haben da wohl ein anderes Wissen. Die Mädchenmannschaft schafft es doch tatsächlich einen Bericht darüber, dass bei fast der Hälfte der Frauenmorde die Tatverdächtigen Männer aus deren nahem Umfeld sind, den Begriff Feminizid in der Überschrift unterzubringen. Abgesehen davon, dass hier die Unterscheidung zwischen Tatverdächtigen und Täter(inne)n gar nicht wahrgenommen wird, werden auch die Mordmotive völlig außer Acht gelassen. Wenn Männer als Tatverdächtige genannt werden, dann werden die Frauen in der Logik dieser Feministinnen von Männern umgebracht, eben weil sie Frauen sind. Man möge entschuldigen, wenn ich diese Logik als verquer bezeichne.

Solche Artikel mögen vielleicht in die Ideologie von Hardcore-Feministinnen passen, sie dienen aber ganz sicher nicht einem vernünftigen Verhältnis der Geschlechter untereinander. Vielmehr wird hier das Bild des Mannes als gewalttätigem Täterwesen bedient, vor dem sich Frauen am besten in Acht nehmen.

Geschafft

Vier Wochen musste ich mich jetzt mit dem Real Life rumschlagen, nur weil mein Provider es verpeilt hatte, mich rechtzeitig nach meinem Umzug wieder an die virtuelle Welt anzuschließen. Aber seit Freitag, „high noon“ bin ich wieder im Netz. Der Techniker hat des diesmal geschafft, das Haus, in dem ich wohne, zu finden und die Klingel hörbar erschallen zu lassen. Trotzdem hätte er mich beinahe wieder nicht gefunden, weil er sich im Haus verirrt hatte. Obwohl man ja bei der Umzugsmeldung die Lage der neuen Wohnung genauestens beschreiben muss, hat er nicht gewusst, wo er mich finden kann. Da ist er einfach mal auf gut Glück in den vierten Stock gefahren um dort festzustellen, dass ich da nicht bin. Ich konnte ihn aber noch abfangen, kurz bevor er die Haustür wieder erreicht hatte.

Genau wie ich es meinem Provider wochenlang gepredigt hatte, war der Anschluss aber von außen freizuschalten. Das Telefon und das Internet gingen bei mir eine halbe Stunde bevor der Techniker ins Haus kam schon wieder. Er hat also nur zwei Schritte in meine Wohnung gemacht und als ich ihm dann gesagt hatte, dass alles schon funktioniert, hat er auf dem Absatz kehrt gemacht und sich getrollt.

Naja, jetzt ist alles wieder so, wie es sein soll. Was soll ich da noch groß über die Unfähigkeit der Telefon- und Internetprovider lamentieren?

Lebenszeichen

Nur um grassierenden Gerüchten entgegenzuwirken, ich lebe noch und bin wohlauf. Der Umzug hat einigermaßen gut funktioniert und die größte Unordnung ist beseitigt.
Leider kam der Techniker nicht zum angekündigten Termin zur Freischaltung meines Internetzuganges. Der Techniker hat meine Wohnung nicht gefunden (sic!). Wenn ich nicht an einer größeren Durchgangsstraße in einer Großstadt leben würde, sondern zum Beispiel versteckt, in einem einsamen Häuschen, tief im Wald, dann könnte ich es ja noch verstehen, dass man meine Wohnung nicht findet. Aber so nicht.
Wie dem auch sei, ich habe einen neuen Termin bekommen und zwar für Freitag. Da kann man nur hoffen, dass der Techniker dann auch sein Navi dabei hat. Wenn man mir verraten würde, welche Firma bei mir vorbeikommen soll, würde ich denen auch eine Wegbeschreibung schicken. Aber solche Informationen hat mein Provider natürlich nicht. Das liegt alles in der Hand der Telekom.
Ich kann also nur hoffen, dass ich in ein paar Tagen wieder ein ordentlich funktionierendes Internet habe. Drückt mir die Daumen.

Petition barrierefreie Fernbuslinien

Der Fernbuslinienverkehr in Deutschland wird nicht barrierefrei werden, so will es die Bundesregierung in ihrem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften“. Menschen mit Körperbehinderung oder mobilitätseingeschränkte Menschen können in Deutschland künftig nicht mit den Fernbussen verreisen, da es keine verbindliche Regelung geben wird, mit welcher die Barrierefreiheit festgeschrieben wird. Deshalb sollte der Verkehrsausschuss des Bundestages jetzt eine verbindliche Regelung auf den Weg bringen.

Bitte tragt diese Petition weiter und unterstützt sie mit Eurer Unterschrift.